Moritz Nestor

Bernard Braun, Hagen Kühn, Hartmut Reiners

Das Märchen von der Kostenexplosion
Populäre Irrtümer zur Gesundheitspolitik

Frankfurt/Main 1998 (PDF des Buchs herunterladen)

Drei ausgewiesene Fachleute und Praktiker knöpfen sich die gängigen Vorstellungen vor, die die Diskussion um die Gesundheitspolitik seit Jahren prägen. Herauskommt: Alles falsch! Weder ist der Standort Deutschland durch zu hohe, Krankheitskosten unattraktiv, noch gibt es massenhaften Mißbrauch oder eine Kostenexplosion. Argumente für wache Bürger und Patienten. Seit Mitte der 70er Jahre wird die Reform des Gesundheitssystems in periodischer Regelmäßigkeit diskutiert. Von Krisen und Kostenexplosion, vom Mißbrauch durch Patienten und Institutionen ist ebenso die Rede wie von gewinnorientierten Ärzten und Zulieferindustrien. In dieser Debatte haben sich Schlagworte, Einzelfälle und Stereotypen verselbständigt und den Status vermeintlich sachlicher Argumente erhalten. Es ist kein Zufall, daß der entsprechende empirische Nachweis häufig ausbleibt. Nicht selten straft er nämlich die Krisenrhetoriker Lügen oder deckt Probleme auf, die politisch nicht opportun sind. Da ist es einfacher, die Schuld bei den Betroffenen zu suchen und vom Mißbrauch der Kassenleistungen durch die Patienten zu sprechen oder gar existentielle Ängste zu schüren, indem soziale Absicherung und die Gefährdung des Standortes Deutschland in einen unmittelbaren Zusammenhang gestellt werden. So ist ein Dickicht von Halbwahrheiten und Märchen entstanden, das die Grundlage der aktuellen Gesundheitspolitik bildet und das dieser Band entflechten möchte.

Schweiz: «Im Gesundheitswesen findet eine Regulierungs-
und keine Kostenexplosion statt»

Economiesuisse veröffentlichte am 13. September 2023 den nachstehenden Artikel mit dem Titel «Im Gesundheitswesen findet eine Regulierungs- und keine Kostenexplosion statt» von Dr. Fridolin Marty, «Leiter Gesundheitspolitik».

«Das [Schweizer] Bundesparlament behandelt pro Jahr mehr als 500 Geschäfte zur Gesundheitspolitik. Seit Einführung des neuen Krankenversicherungsgesetzes gab es 44 neue Versionen und ein neues Aufsichtsgesetz. Die Seitenzahl mit Gesetzestext stieg seit 2000 von 40 auf 100. Dazu mussten 179 Änderungen in den entsprechenden Verordnungen durchgeführt werden. Dies überfordert die Verwaltung, die Politik und die Leistungserbringer. Die Regulierungsexplosion ist die zentrale Ursache für stetig steigende Kosten. Es braucht ein Umdenken.

Die Kosten explodieren nicht, sondern bewegen sich seit den neunziger Jahren auf einer Geraden. Ein US-Forschungsteam um den gesundheitsökonomischen Pionier Joseph Newhouse ortet sogar eine leichte Abflachung der Kurve und eine Reduktion der Wachstumsdifferenz zwischen dem Bruttosozialprodukt und den Gesundheitskosten. Seit circa zehn Jahren beginnt jedoch die Regulierung zu explodieren. Im Gegensatz zu Bildungs- und Energiethemen haben sich die parlamentarischen Geschäfte zu den Gesundheitsthemen verdoppelt.

Bei dieser hohen Zahl an Parlamentarischen Initiativen, Motionen, Postulaten etc. wundert sich niemand, dass die Qualität der Vorschläge auf der Strecke bleibt. Dieser Wirrwarr an Vorstössen und Interessen ging auch am Bundesrat nicht spurlos vorüber. Denn die Qualität der Botschaften lässt ebenfalls zu wünschen übrig. Das Parlament ist dadurch oft überfordert und versucht den Schaden so klein wie möglich zu halten. Ein Auswuchs davon sind zum Beispiel die doppelt beschlossenen Qualitätsziele. Sie lassen sich nicht nur im Gegenvorschlag zur Kostenbremse-Initiative finden, sondern auch im vier Jahre zuvor beschlossenen Qualitätsartikel.¹ Die FMH-Präsidentin Yvonne Gilli überschrieb einen Artikel in der Ärztezeitung treffend: Folgt auf «smarter medicine» nun «smarter politics»?²

Es braucht ein Umdenken in Politik und Verwaltung. Nur mit besserer Regulierung können im Gesundheitswesen die Versorgung gestärkt und Kosten gedämmt werden.»

¹ NZZ vom 29.8.2023: Yvonne Gilli «Das Gesundheitswesen leidet nicht an einer Reformblockade, sondern an einer eigentlichen Regulierungsflut».
² Yvonne Gilli: Schweiz Ärzteztg. 2023;103(0102):24-25