Moritz Nestor
Günter Nenning, linkes österreichisches 68er-Urgestein, sagte 1998 in einem Interview mit «Dialog», dem Organ der Erzdiözese Wien: Wenn er und seine Genossen als Linke zu ethischen Problemen hätten Stellung nehmen wollen, hätten sie bei der katholischen Soziallehre abgeschrieben.
Das säkulare Element der europäischen Gesellschaften hat keine eigene Ethik entwickelt.
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Der an Marx orientierten «Neuen Linken» nach dem Krieg fehlte am Ostblock-Marxismus die psychologische Erklärung der Passivität der unterdrückten Massen. Sie meinte, diese Erklärung in der freudschen Trieblehre gefunden zu haben, ausgerechnet im reaktionärsten Element der orthodoxen Psychoanalyse. Wie allerdings der Marxismus, der eine historisch konstanteMenschennatur ablehnt, und die Freudsche Lehre von einer festen Triebnatur des Menschen zusammenpassen soll, konnte niemand erklären. Gegenüber der Aufklärung blieb die Neue Linke seltsam skeptisch bis ablehnend. Adorno und Horkheimer schimpften in der «Dialektik der Aufklärung», die Aufklärung sei dazu verdammt gewesen, sich selbst zu zerstören, so habe sie zum Faschismus geführt. Viele einflussreiche Intellektuelle verstärkten diese Tendenz. Foucault behauptete gar, die Leistung der Aufklärung bestehe in der Verfeinerung der Techniken der Herrschaft von Menschen über Menschen. Paul Feyerabend schoss den Vogel ab, als er das aufgeklärte Wissenschaftsethos als «Ratiofaschismus» verdammte und forderte, man müsse in einer «zweiten Aufklärung» die Welt von der Wissenschaft befreien, wie einst die «erste Aufklärung» im 18. Jahrhundert die Welt von der Religion befreit habe.
Eine gewisse Kritik an der aufklärerischen Überschätzung von Rationalität und des Fortschrittsoptimismus‘ der Naturwissenschaften im 18. und 19 Jahrhundert ist durchaus berechtigt. Aber die eigenen Wurzeln der Linken in der politischen Aufklärung abzuschneiden, statt die bewährten Ansätze der Aufklärung aus Übertreibungen und Irrtümern Karikaturen herauszuschälen, scheint mir sinnlos. Vielmehr muss auch die Linke die Frage, was der Aufklärung gefehlt habe, realistisch beantworten.
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Die Sozialdemokratie nach dem Zweiten Weltkrieg trat für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit im aufklärerischen Ethos von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit ein und machte sich irgendwann frei vom marxschen Dogmatismus. Die (deutsche) Sozialdemokratie schwenkte unter Rot-Grün um auf den trotzkistisch-neoliberalen Globalisierungskurs des «Dritten Weges» (Giddens) und führte im NATO-Verbund den ersten Angriffskrieg mit deutscher Beteiligung seit dem Weltkrieg. Die neue neoliberal globalistische Sozialdemokratie gab sowohl das Ziel der sozialen Gerechtigkeit auf, wie sie der Nachkriegs-SPD zu eigen war, als auch den Nationalstaatsgedanken der Nachkriegs-BRD, indem sie der globalistischen Linie folgte, den Staat zum Verwaltungs-Büro internationaler Macht- und Finanzeliten verkommen zu lassen, dessen Souveränität zu 80% weg vom Staat und hin nach dem Zentralstaats-Gebilde EU übergeben wurde. Im Gegensatz zur EFTA, die sich weiterhin als Föderation freier Einzelstaaten verstand wie die UNO, wurde die EU ein zentralistisches Machtgebilde ohne Gewaltgenteilung, das dem Modell des Weltstaat nachgebaut war. Das bedeutete insbesondere, dass die innerstaatliche Rechtsgleichheit der Bürger nahezu vollkommen verschwand. Die BRD trat 1995 den Verträgen der Welthandelsorganisation (WTO) bei und war einer der frühen Mitglieder der WTO, die eine bedeutende Rolle im weltweiten Handel spielt. Gemäss den WTO-Verträgen wurde der Sozialstaat dem räuberischen Kapitalismus ausgeliefert – insbesondere alle Gemeinwohlbereiche wurden dereguliert und privatisiert. Dieser hier kurz skizzierte Schwenk der SPD unter der Fischer-Schröder-Regierung war getragen von einer Elite aus der Zeit der 68er-Kulturrevolution, die etwa 20 bis 25 alte Genossen umfasste, die den Marsch durch die Institutionen bis in die Regierungsebene hinter sich hatten. Der neue Pakt der alten 68er-Strassen- und Klassenkämpfer mit dem ehemals gehassten Klassenfeind Gross- bzw. Monopol-Kapitalismus, hiess jetzt: «die Globalisierung gestalten». Das alles macht deutlich, dass die heutige in weiten Teilen neoliberal denkende Linke wieder ein moralisches Fundament zurückgewinnen muss, sodass sie imstande ist, echte fortschrittliche, linke sozialdemokratische Politik zu machen. Das heisst: für soziale Gerechtigkeit, staatliche Souveränität und Rückbau des Sozialstaats mit seiner Gemeinwohlwirtschaft.
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Warum hat eigentlich die Nachkriegs-Sozialdemokratie die soziale Gerechtigkeit als politisches Ziel aufgeben? Warum begann sie irgendwann, das Ziel einer auf Ethik ruhenden Politik und eines ethischen Sozialismus abzurücken?
Ab den späten fünfziger Jahren wurde ein grosser Teil der alten Sozialdemokratie immer mehr vom «Neomarxismus» der Frankfurter Schule erfasst. Ab einem bestimmten Zeitpunkt fluteten zudem Vertreter des ausserparlamentarischen Neomarxismus die SDP.
In jener Zeit sabotierten Genossen der an Adorno und den anderen «Frankfurtern» geschulten Neuen Linken regelmässig jede Diskussion über Ethik und Moral mit dem (vulgär)marxistischen Argument, Ethik gehöre zum «Überbau», sei mit Lenin ein «bürgerliches Vorurteil», «Gutmenschentum» oder ähnliches. Konsequente linke Politik stelle zuerst die Machtfrage, hiess es: «Auf welcher Seite stehst du, he, hier wird ein Platz besetzt?» sang Walter Mossmann, als der Bauplatzes des geplanten Kernkraftwerks Wyhl durch die Linke «besetzt» wurde. Er drückte damit eine Haltung gegenüber Moral und Ethik aus, die dem vulgären Marxismus jener Tage entsprang: Das «neue Denken» entstehe auf den Barrikaden im Kampf gegen den Klassenfeind. In diesem Geist erhoben die linken Studentengruppen aus Freiburg, welche den Platz zusammen mit Bauern der Gegend besetzten, den Anspruch, die «Anti-AKW-Bewegung», die ursprünglich aus von ihnen ansonsten verachteten «bürgerlichen» Kreisen kam, als revolutionäre Elite mit dem «richtigen Klassenstandpunkt» zu übernehmen.
Allen voran der grosse finanzkräftige Kommunistische Bund Westdeutschland KBW und die trotzkistische Gruppe internationaler Marxisten GIM. Einen klaren «Interessenstandpunkt» einzunehmen machte für diese revolutionäre Avantgarde die Frage nach der Ethik obsolet. «Ich will dir sagen, was Ethik ist», blaffte mich damals einmal ein Genosse an. «Was ist Dein Vater? Lehrer? Also gehört er zu bürgerlichen Klasse, die vernichtet werden muss.»
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Schon lange vor 1988/89, der Auflösung des Ostblocks, begann die intellektuellen Eliten – Philosophen, Soziologen, Psychiater, Psychologen, Sozialwissenschaftler, Kulturschaffende und -theoretiker –, die ethischen und moralischen Basis einer linken Politik der sozialen Gerechtigkeit auszuhöhlen. Die intellektuellen, geistigen Fundamente linker Politik, vor allem die Tradition von wissenschaftlicher und aufklärerischer Rationalität wurden durch ein Amalgam von (vulgär)marxistischer, (freudo)marxistischer, postmoderner, poststrukturalistischer, konstruktivistischer, biologistischer, soziobiologischer Ideologie unterminiert und «dekonstruiert».
Was dabei letztendlich herauskam, dokumentiert zum Beispiel das 2016 aus «Mitteln des Universitätsbund Tübingen e. V.» finanzierte Buch: «Grenzen der Überschreitung: Kontroversen um Transkultur, Transgender und Transspecies».[1] Es war rund ein halbes Jahrhundert, nachdem das erwähnte «Amalgam» begonnen hatte, eine fortschrittliche Politik mit dem Ziel der sozialen Gerechtigkeit aufzulösen. Nota bene, das erwähnte Buch will «Kulturwissenschaft» sein. Die Autorinnen sind ausnahmslos Intellektuelle mit universitärer Ausbildung: «Stephanie Lavorano (M.A.) promoviert und lehrt an den Universitäten Gießen und Tübingen. Carolin Mehnert (M.A.) promoviert an der Universität Tübingen. Sie betreut das Forschungsprojekt »Körper im Visier«. Ariane Rau (M.A.) forscht zu Konzepten der Transkulturalität innerhalb der aktuellen globalen Literaturen in Berlin und Tübingen.»[2]
Dort heisst es auf Seite 241:
Wer sich durch diesen elitären Text hindurchgequält hat, was möglich ist, versteht eines mit Sicherheit: Hier wird abgelehnt, dass die Grundlage ethischer und rationaler politischer Entscheidungen der Mensch ist. Der Mensch wird zur «Chimäre» denaturiert. Man spricht dem Mensch hier ab, Subjekt zu sein! Man spricht ihm ab, fähig zu sein zu Vernunft und Mitmenschlichkeit. Man spricht ihm, für sein Handeln geradestehen zu können, sein Handeln begründen zu können und sich dafür mit Argumenten rechtfertigen zu können. Hier wird das Menschenbild radikal abgelehnt, von dem linke sozialdemokratische Politik nach dem Zweiten Weltkrieg ausging. Wer Vernunft und Menschenrechte als «Eurozentrismus», wer Sprache, Vernunft und rationale Argumente als «Logozentrismus» (Derrida) abwertet, der stellt die Möglichkeit rationalen linken Handelns radikal in Frage. Jegliche zukunftsgerichtete, verantwortliche und auf ethischen Grundlagen ruhende Politik der sozialen Gerechtigkeit wird damit verneint – und zwar letztlich nicht nur linke, sondern alle rationale Politik.
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Solches erinnert einen an Platon, der im Staat fragt, was Gerechtigkeit sei. Einer der Gesprächsteilnehmer erklärt: Wenn man Freunden helfe und Feinden schade. Sokrates wendet ein, was denn sei, wenn der Freund Böses im Schilde führe, und ob es richtig sei, Feinden zu schaden, wenn man wisse, dass selbst Hunde bösartig würden, wenn man ihnen schade. Da meldet sich Trasymachos, eine Art antiker (vulgär)marxistischer «Postmoderner» und verneint Ethik radikal: Es sei naiv, Gerechtigkeit definieren zu wollen, wo doch Gerechtigkeit immer nur die Gerechtigkeit des Stärkeren sei. Dieser impfe den anderen Regeln der Gerechtigkeit nun ein, um seine eigene Macht zu stabilisieren. Solche Regeln der Gerechtigkeit zu befolgen, sei dumm wie jenes Schaf, das meint, dem Bauer gehe es um des Wohls des Schafs. Selbst dann noch, wenn es zur Schlachtbank geführt wird.
Stets haben Caesaren, Despoten, Gewalttäter, Mörder, Geld- und Machtgierige wie Platons Trasymachos argumentiert, wenn man ihnen den Gedanken der Gerechtigkeit entgegenhielt. Auch jene intellektuelle Elite, die ab den späten fünfziger Jahren jenes oben zitierte Amalgam entwickelte. Ethik sei blosses Herrschaftsinstrumente sagen Foucault und andere im Geiste von Trasymachos. Zuerst kamen sie aus der neuen Linken, welche die Sozialdemokratie mit dem Gedanken infiziert haben, man könne, ja müsse, auf Moral und Ethik verzichten, um kämpfen zu können. Jedenfalls, solange die Neue Linke in der (ausserparlamentarischen) Opposition war.
Von Platons Trasymachos führt eine lange Ahnenreihe der Nihilisten, die jede Moral verneinen, und Gerechtigkeit immer nur als Recht des Stärkeren definieren, – versteht sich im Sinne ihrer Interessen –, über Caesar, Ludwig XIV., Napoleon, zu Hitler und Carl Schmitt – um die Linie nun anzudeuten.
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die Nihilisten und Theoretiker der Macht bei den Neuen Linken beliebt: Foucault, der Nihilist und Theoretiker der Macht, der jede «Einschränkung» ablehnt und das Gerichtswesen ersetzen will durch das spontan einberufene, öffentliche Standgericht, das urteilt und tötet, wie in Robberspieres Frankreich. Foucault ist bereits ein Trasymachos sowohl der Neuen Linken als auch des Neoliberalismus. Er liest früh schon in Paris über «Gouvernmentalité». Vom Neoliberalismus als «Governance» bekannt.
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Und dann kam die Auflösung des Ostblocks 1988/89, die deutsche Wiedervereinigung. Schon unter Gorbatschew und dann unter Jelzin begann die internationalen Konzerne und die Hochfinanz Russland auszurauben. Ein oligarchisches System von Organisierter Kriminalität und Gaunern nahm Russland in Griff. Die Globalisierung nahm damit so richtig Fahrt auf. Der US-amerikanische Kapitalismus, der alte Klassenfeind der neuen Linken, als man noch in Opposition war, auf der anderen Seite der Barrikade, erklärte sich zum Sieger. Das Ende der Geschichte sei gekommen. Fortan herrsche nach dem Sieg im Kalten Krieg nur noch «Demokratie», worunter der räuberische US-Imperialismus verstanden wurde mit 20 bis 30 Millionen Toten in den US-Kriegen nach 1945.
Ein Grossteil der europäischen Staaten wurden bald von Sozialdemokraten und Grünen regiert, die in Studententagen antikapitalistisch waren und nun zu Amt und Würden gekommen. waren: Solana, Blaire, Schröder, Fischer, Königs, Schmierer, Vollmer, Roth usw. Schweizer Sozialdemokraten wie Ursula Koch frohlockten: Wenn das Volk in der grossen UdSSR es fertig bringt, das «System» zum Einsturz zu bringen, dann müsste es doch in der kleinen Schweiz kein Problem sein, es hier auch fertig zu bringen.
Vor und nach dem Fall des Eisernen Vorhangs unterwanderten trotzkistische Kader die britische Labor Party. Sie verabschiedeten sich vom antikapitalistischen Denken der Neuen Linken der 68er-Zeit und setzten auf den «Dritten Weg». Chefideologe Giddens verkündete, Rechts und Links sei überholt. Der neue sozialdemokratische Weg sei der «Dritte Weg» zwischen Rechts und Links: die Globalisierung «gestalten».
Als 1999 der Kosovokrieg vor der Türe stand, hatte die erste rot-grüne Bundesregierung unter Schröder die Wahlen gewonnen, die Ära Kohl war zuende. Etwa 20 alte Genossen, vor allem auch aus dem alten KBW, dessen Mitgliederdatei der letzte Parteivorsitzende Joscha Schmierer, der nun im Aussenministerium bei Joschka Fischer sass, bildeten unter der Führung von Schröder und Fischer eine gut eingespielte Genossen-Elite.
Die trotzkistisch dominierte Sozialistische Internationale und damit auch die deutsche und schweizerische SP schwenkten auf Giddens-Kurs ein. Giddens, Beck und andere Soziologen predigten den neuen Kurs, der nichts anderes hiess, als: Nicht mehr Klassenkampf gegen das internationale Kapital, gegen den Imperialismus, man war nicht mehr in Opposition, sondern an der Macht, also machte man gemeinsame Sache mit dem alten Klassenfeind: «die Globalisierung gestalten». In der Schweiz hiess «Dritter Weg», dass eine SP-Genossen-Gruppe das Gurten-Manifest verabschiedete und ebenfalls predigte, es gehe jetzt darum, die Globalisierung zu «gestalten».
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Warum konnte das nackte Machtdenken und Machtstreben eine derartige Wirkung entfalten? Der «Dritte Weg» unter Schröder, Giddens und Blaire führte das Proletariat (als dessen Anwalt man sich zumindest früher einmal verstanden hatte) nach dem Fall des Eisernen Vorhangs in die Arme des Rautierkapitalismus und der angloamerikanischen Kriege: Den ersten Aggressionskrieg Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg führten rote und grüne Genossen aus alten Kampfzeiten Ende der 60er Jahre. In der ZEIT angefeuert von Habermas, der den Angriff als dialektischen Vorboten der heraufziehenden Weltgesellschaft segnete. Habermas verstand das als Glanztat der Moderne! Denn die Moderne, sei endgültig damit angebrochen, als der Amerikaner John Rawles sagte, Ethik müsse aus der Politik herausgehalten werden.
Das Trasymachos-Problem ist der Nihilismus. Die Rechtsgleichheit in der Demokratie ist ein «normativer Wahrheitsanspruch». John Rawls hat Politik und Ethik voneinander getrennt und gefordert, dass die ethischen Grundssätze, welche die jeweilige Form des Zusammenlebens gestaltet, dürften nicht in die politische Sphäre eindringen. Dort würden sie stören.
Die ethischen Fundamente unseres Zusammenlebens sind zu einem hohen Mass nicht nur relativ und von Kultur zu Kultur beliebig verschieden. Es gibt Universalien, die in fast allen Kulturen, zu finden sind. Und das Reden von Menschenrechten wird sinnlos, wenn sie nur relativ und von Kultur zu Kultur beliebig verschieden sein sollen. Wieso sollen Menschenrechte universell gelten, wenn sie doch angeblich nur ein zufälliges Produkt der westlichen Kultur sein sollen?
Darauf hat die Linke, so sie denn überhaupt noch im alten Sinne existiert, bis heute keine echte Antwort gefunden. Man wundert sich manchmal, wenn man auf Menschen trifft, die man vor 50 Jahren als bürgerlich oder rechts taxiert hätte, die aber heute gegen die imperialistischen US-Kriege argumentieren wie Linke der Nachkriegszeit und die soziale Gerechtigkeit und staatliche Souveränität einfordern – weil sie noch in einer anderen Zeit aufwuchsen.
Und damit wäre die Diskussion eröffnet, wie eine «säkulare Ethik» zu begründen wäre, die ein ethisches Minimum für alle zu schaffen imstande wäre, um den alten Traum des Aristoteles allmählich doch zu ins Leben zu bringen, dass Politik (wieder) auf Ethik ruhen muss.
[1] Lavorano, Stephanie; Mehnert, Carolin & Rau, Ariane (Hg). Grenzen der Überschreitung: Kontroversen um Transkultur, Transgender und Transspecies. transcript Verlag, 2016 [= Band 97 von Edition Kulturwissenschaft]
[2] https://books.google.ch/books?id=DCVTDQAAQBAJ&dq=Subjekt+ist+Chimäre&hl=de&source=gbs_navlinks_s (eingesehen am 6.3.2019)
